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April 05 2020

Coronavirus : Iraqi women at risk as conservative families refuse treatment-Middle East Eye "Some…

Coronavirus: Iraqi women at risk as conservative families refuse treatment-Middle East Eye
“Some Iraqis are stopping women in their family from accessing treatment because they do not want them to be in contact with men or to stay in hospitals alone”
#Covid-19#Iraq#Santé#Femme#Migration

https:// www.middleeasteye.net/ news/ coronavirus-iraqi-women- risk-conservative-families-refuse-coronavirus

Coronavirus : Medical workers warn of 'disaster' if pandemic hits Iraq's Sinjar region- Middle east…

Coronavirus: Medical workers warn of ’disaster’ if pandemic hits Iraq’s Sinjar region- Middle east eye
“Health and medical facilities are almost entirely dependent on foreign support since 2014 takeover by Islamic State group”
#Covid-19#Iraq#Sinjar#Yezidi#Santé#Migration

https:// www.middleeasteye.net/ news/ medical-workers-warn-dis aster-if-coronavirus-hits-sinjar

Miranda und die Drachenprüfung – Kapitel 6 [Hier wohnen Drachen]

Ein erster Erfolg

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In der nächsten Nacht flogen Miranda und ihre Freundinnen mit Wyveria zum See. Der Sommer war bereits zu Ende, und nachts war es zwar noch nicht sehr kalt, aber als sie auf den dunklen See hinaus blickte, begann Netti zu frösteln. „Sieht kalt aus“, sagte sie, während sie sich ihre Badesachen anzogen. Miranda war als erste fertig und ging zum Wasser. Als sie den Fuß hineinsteckte, schrie sie auf: „Sieht nicht nur kalt aus, ist es auch.“
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„Ich glaube nicht, dass wir in der Kälte baden können“, sagte Netti.
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„Klar können wir.“ Draconia holte ihren Zauberstab hervor und sprach einen Zauberspruch, wobei sie mit dem Stab auf jeden von ihnen deutete. Dann ging sie ans Ufer und in den See hinaus. „Kommt, es fühlt sich überhaupt nicht kalt an.“ Vorsichtig folgten Miranda und Netti ihr, aber sie merkten schnell, dass Draconias Zauberspruch wirkte – das Wasser fühlte sich so warm an, als hätte die Sommersonne den ganzen Tag darauf geschienen.
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„Komm, Wyveria“, rief Miranda, und Wyveria trottete gehorsam ins Wasser.
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„Kalt!“, sagte sie mürrisch.
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„Wieso?“, fragte Netti. „Du hast das Wasser doch warm gezaubert, Draconia, oder nicht? Ich finde es gar nicht kalt.“
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„Nein, ich habe nicht das Wasser warm gezaubert – dafür ist der See zu groß, soviel Zauberkraft habe ich nicht. Ich habe nur gezaubert, dass uns im Wasser nicht kalt wird.“
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„Kannst Du Wyveria nicht genauso verzaubern?“, fragte Miranda.
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„Ich dachte, das hätte ich“, sagte Draconia nachdenklich. Sie wiederholte den Zauberspruch. „Ist es jetzt besser?“
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„Kalt!“, beschwerte Wyveria sich erneut.
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„Wirkt der Zauber vielleicht nicht bei Drachen?“, überlegte Netti.
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„Natürlich!“, rief Miranda. „Der braune Drache hat doch zu mir gesagt, ich könne ihn nicht verzaubern. Vielleicht kann man Drachen nicht verzaubern, weil sie irgendwie gegen Magie geschützt sind.“
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„Das ist aber ziemlich unpraktisch für uns“, sagte Netti.
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Doch es half alles nichts. Kalt oder nicht, Wyveria musste schwimmen lernen. „Nun komm schon“, ermunterte Miranda sie.
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„Ich will Rätsel!“, sagte Wyveria und Miranda seufzte.
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„Ist gut“, sagte Netti, „wenn wir eine Weile geschwommen sind, dann bekommst Du ein Rätsel von mir.“ Kaum hatte sie es ausgesprochen, ging Wyveria auch schon vorsichtig ins Wasser hinein.
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„Ich zeige Dir jetzt, wie man schwimmt“, sagte Miranda, legte sich ins Wasser und begann mit den Schwimmbewegungen. „Mach es mir einfach nach.“ Wyveria machte einen Satz in das etwas tiefere Wasser und ging sofort unter. Sie strampelte wild mit den Vorderbeinen, aber es half nichts. Draconia stellte sich neben sie und legte ihr die Hände unter den Bauch. „Ich halte Dich, dann kannst Du die Schwimmbewegungen üben.“ Gehorsam versuchte Wyveria, die Vorderbeine nach außen zu drücken, aber es ging nicht. „Geht nicht!“, sagte sie.
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„Wieso nicht?“, fragte Miranda. Wyveria machte dieselbe Bewegung noch einmal. „Du kannst ja Deine Vorderbeine gar nicht richtig zur Seite strecken. Wie sollst Du denn da schwimmen?“
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„Aber wir wissen doch, dass Drachen schwimmen können“, sagte Netti, „das habt ihr doch gelesen.“
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„Stimmt.“ Alle drei dachten eine Weile nach, während Wyveria aus dem Wasser kletterte und sich trocken schüttelte.
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„Ich hab’s!“, rief Draconia schließlich. „Wyveria ist doch eher wie ein Tier als wie ein Mensch. Vielleicht muss sie andere Schwimmbewegungen machen, so wie beim Hundepaddeln. Komm, ich zeig’s Dir.“
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Ganz brav stieg Wyveria wieder ins Wasser. Draconia paddelte vor ihr im Wasser herum und Wyveria versuchte es nachzumachen, von Miranda gestützt. Diesmal machte es Wyveria keine Schwierigkeiten, ihre Beine richtig zu bewegen, aber als Miranda nach einer Weile vorsichtig ihre Hand unter Wyverias Bauch wegzog, ging diese sofort unter. Schnell hob sie sie wieder an die Oberfläche.
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„Ich glaube, Deine Beine sind zu kurz zum Paddeln“, sagte sie schließlich, nachdem Wyveria es wieder und wieder erfolglos versucht hatte. „Da hilft nur üben.“
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„Kalt“, sagte Wyveria nur.
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„Am besten gehen wir erst einmal ans Ufer, damit Wyveria sich aufwärmen kann. Wenn sie friert, klappt es bestimmt gar nicht.“ Sie trockneten sich und auch Wyveria ab, doch ihr war immer noch kalt. Miranda und Draconia gingen Feuerholz suchen, und kurze Zeit später brannte ein helles kleines Lagerfeuer am Strand. Wyveria stellte sich ganz dicht davor, so dicht, dass Miranda schon Angst hatte, sie würde sich verbrennen. Wyveria breitete ihre Flügel aus und hielt sie dicht an die Flammen. „Warm“, sagte sie zufrieden, und dann „Rätsel!“
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„Ist gut“, sagte Netti. „Dieses Rätsel ist aus einer Geschichte, die meine Tante mir einmal vorgelesen hat: Der Schrein ohne Schlüssel, Schloss, Scharnier, birgt einen goldenen Schatz, glaube es mir.“
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Wyveria lauschte aufmerksam. Als Netti zu Ende gesprochen hatte, legte sie, wie immer, wenn sie nachdachte, ihren Kopf auf die Vordertatzen und schloss die Augen. Auch Miranda dachte über das Rätsel nach. Meistens war es bei Rätseln so, dass einige Worte des Rätsels ganz genau so gemeint waren, wie sie da standen, andere aber nicht. Miranda überlegte, was für ein goldener Schatz
gemeint sein konnte, aber normale Goldschätze wurden natürlich nie in Truhen aufbewahrt, die man nicht öffnen kann. Doch bevor sie noch weiter überlegen konnte, sagte Wyveria: „Leichtes Rätsel, besonders für einen Drachen.“
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„Nicht verraten“, bat Miranda. „Vielleicht komme ich diesmal ja auch wieder selbst drauf.“ Wyveria, zufrieden, dass sie das Rätsel gelöst hatte, schaute die Hexenkinder erwartungsvoll an. „Und was nun?“, fragte sie.
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Während die anderen gerätselt hatten, hatte Netti noch einmal über das Schwimmen nachgedacht. „Können eigentlich alle Tiere schwimmen?“ fragte sie.
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„Ich glaube schon“, antwortete Draconia.
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„Und schwimmen alle Tiere so wie ein Hund?“, fragte sie weiter.
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„Nein, nicht alle.“
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„Dann müssen wir vielleicht überlegen, welchem Tier Wyveria am ähnlichsten ist – so muss sie dann auch schwimmen.“
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„Netti, Du bist wirklich schlau“, lobte Miranda. „Hmm, lass Dich mal ansehen, Du hast einen langen Schwanz und kurze Beine, ein bisschen wie ein Krokodil, findet ihr nicht?“
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Wyveria schnaubte entrüstet: „Ich bin ein Drache, kein Krokodil.“
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„Weiß ich ja, aber Du siehst einem Krokodil jedenfalls ähnlicher als irgendeinem anderen Tier das ich kenne. Krokodile können doch gut schwimmen, oder?“
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„Ja“, rief Draconia, „aber die schwimmen, indem sie mit dem Schwanz schlagen, nicht mit den Beinen. Vielleicht klappt das.“
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Alle hatten neue Hoffnung geschöpft und so gingen sie wieder ins Wasser. Natürlich konnten sie Wyveria diesmal nicht vormachen, wie sie schwimmen sollte. So hielt Miranda sie einfach wieder unter dem Bauch und sagte „Schlag mit dem Schwanz.“ Wyveria gehorchte und schoss aus Mirandas Händen heraus nach vorn ins Wasser, wobei ihr Kopf allerdings unterging. „Hilfe!“, rief sie. Miranda stürzte hinter ihr her und versuchte, sie zu greifen, doch plötzlich durchbrach Wyverias Kopf die Wasseroberfläche und sie schwamm auf den See
hinaus.
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„Es klappt!“, rief Miranda begeistert.
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„Nicht nur mit dem Schwanz, mit dem ganzen Körper“, sagte Wyveria, während sie durch den See sauste, so schnell, dass die anderen sie nicht einholen konnten. Als Wyveria schließlich umdrehte und wieder auf sie zu schwamm, sah Miranda, dass sie tatsächlich ihren ganzen Körper hin und her schlängelte. Kurz vor ihr hielt Wyveria an, indem sie ihre Flügel zum Bremsen ausbreitete. Es gab eine riesige Wasserfontäne, unter der Miranda geduscht wurde. „Iiih!“, schrie sie auf und Wyveria lachte in ihren Köpfen. Dann spreizte sie erneut die Flügel und spritzte Miranda noch einmal nass.
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„Na warte!“, rief Miranda und lachte, während sie mit dem Arm aufs Wasser schlug, um sich zu rächen. Doch Wyveria hatte sich inzwischen schon an ihr vorbei geschlängelt.
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„Aufgepasst, Wyveria“, rief Draconia und spritzte das Drachenkind nass. Im Nu war eine gigantische Wasserschlacht im Gange, bei der Wyveria meist die Nase vorn hatte, denn sie konnte mit ihren Flügeln mehr Wasser spritzen als die drei anderen zusammen.
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Schließlich sagte Netti „ich kann nicht mehr“, und ging ans Ufer. Die anderen folgten ihr. Während sie sich abtrockneten, dachte Miranda noch einmal über das Rätsel nach, aber die Lösung wollte ihr nicht einfallen.
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„Ich gebe auf“, sagte sie. „Was ist denn nun diese Truhe mit dem goldenen Schatz?“
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„Ein Ei“, antwortete Wyveria.
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„Wieso ein Ei?“ Miranda musste einen Moment nachdenken. „Ach so, der goldene Schatz ist das Eigelb, und die Truhe ist das Ei selbst. Das war aber knifflig.“
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Müde und hungrig vom Schwimmen, aber sehr zufrieden, machten sie sich auf den Heimweg.
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Die ganze Krankengeschichte auf einen Blick

*Grèce : un cas de coronavirus dans un deuxième camp de migrants* ❝Le camp de Malakasa, non loin…

#Grèce : un cas de #coronavirus dans un deuxième camp de migrants

Le camp de #Malakasa, non loin d’#Athènes, a été placé en « confinement sanitaire total ».

Un deuxième camp de migrants près d’Athènes a été placé dimanche 5 avril en quarantaine par les autorités grecques après un test au coronavirus qui s’est révélé positif pour un ressortissant afghan, a annoncé le ministère des Migrations.

Le camp de Malakasa, à quelque 38 km au nord-est d’Athènes, a été placé « en confinement sanitaire total » pour 14 jours, avec interdiction d’y entrer ou d’en sortir.

Selon le ministère, un Afghan âgé de 53 ans, souffrant déjà d’une maladie, s’est présenté de lui-même au dispensaire du camp après avoir ressenti des symptômes du Covid-19. Il a été emmené dans un hôpital d’Athènes où il a été testé positif au nouveau coronavirus. Sa famille a été placée à l’isolement et un examen complet du camp est en cours, a ajouté le ministère.

Les camps de migrants qu’abrite la Grèce accueillent des dizaines de milliers de demandeurs d’asile dans des conditions précaires. Un foyer d’infection avait été repéré jeudi dans celui de Ritsona, à 80 km au nord d’Athènes, où 23 personnes ont jusqu’à présent été testées positives. Aucun membre du personnel du camp ne semblait touché par le virus, selon « le Monde ». « Nous alertons depuis des mois sur le manque d’hygiène dans les camps des îles. Face à cette épidémie, il devient urgent de transférer au plus vite les personnes les plus vulnérables vers le continent, vers des hébergements adaptés », estimait Boris Cheshirkov, porte-parole du Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés en Grèce, cité par le quotidien du soir.

https://www.nouvelobs.com/coronavirus-de-wuhan/20200405.OBS27087/grece-un-cas-de-coronavirus-dans-un-deuxieme-camp-de-migrants.html
#confinement #confinement_sanitaire_total #asile #migrations #réfugiés #covid-19 #camp_de_réfugiés

Sur le camp de Ritsona :
https://seenthis.net/messages/838008

ping @luciebacon

Mark Lowcock ( diplomate de l'ONU) « Sans considérables investissements, nous resterons vulnérables…

Mark Lowcock ( diplomate de l’ONU) « Sans considérables investissements, nous resterons vulnérables aux pandémies »- Le Monde

La situation dans la province syrienne d’Idlib, considérée comme la pire catastrophe humanitaire du XXIe siècle, est particulièrement inquiétante, avec une dizaine de cas déjà détectés…
Quatre millions de personnes vivent dans cette région située dans le nord ouest de la Syrie, dont un million de déplacés qui ont dû
fuir leur domicile au cours des trois ou quatre derniers mois. Ils sont dans des camps bondés, ouverts aux quatre vents, avec très
peu d’accès aux services de santé, d’hygiène et d’assainissement des eaux. Il s’agit cependant d’une population relativement jeune,
donc peut être moins susceptible d’être atteinte par le virus, même si l’on observe un problème croissant de malnutrition chez les
enfants. Les défis sont colossaux et nous faisons notre possible pour intensifier la livraison d’aide à travers la frontière turque. travers la frontière turque

#Covid19 #Syrie #Camp #migrant #migration #santé

https:// www.lemonde.fr/ international/ article/ 2020/ 04/ 03/ mark-lowcock-secretaire-general -adjoint-de-l-onu-sans-investissements-consid

Warum Covid-19 die Geburtenrate senken könnte

(COVID-19) Chine : 4 cas importés à Guangdong, ont été lié au quartier africain en habitant…

(COVID-19) Chine : 4 cas importés à Guangdong, ont été lié au quartier africain en habitant permanent dans la même rue.
[广东4例境外输入关联病例常住同一个街区,为非洲籍聚居地]
#Covid-19 #Migration #Migrant#Chine#Canton#Yuexiu#quartierafricain#commerce#santé#étranger#mineur#nigérian
4月5日,揭阳市卫生健康局官网通报,2例境外输入均为儿童,其中一位8岁确诊患者常住广州市矿泉街瑶台向阳大街,3月20日至25日住在其母亲经营的美食店(美妙美食店Emma Food)。其母亲庄某已于4月2日确诊,曾为一例尼日利亚输入确诊病例的密切接触者,庄某经营的美妙美食店顾客多为外籍入境人员。记者查询百度地图显示,该美食店位于矿泉街道瑶台西街向阳大街。而朝阳大街与美妙美食店步行距离仅200米,4分钟。

http://www.jksb.com.cn/html/2020/jjxxgzbd_0405/161364.html

Location Data Says It All : Staying at Home During Coronavirus Is a Luxury - The New York Times

Location Data Says It All: Staying at Home During Coronavirus Is a Luxury - The New York Times
https://www.nytimes.com/interactive/2020/04/03/us/coronavirus-stay-home-rich-poor.html

It has been about two weeks since the Illinois governor ordered residents to stay at home, but nothing has changed about Adarra Benjamin’s responsibilities. She gets on a bus nearly every morning in Chicago, traveling 20 miles round trip some days to cook, clean and shop for her clients, who are older or have health problems that make such tasks difficult.

Ms. Benjamin knows the dangers, but she needs her job, which pays about $13 an hour. She also cannot imagine leaving her clients to fend for themselves. “They’ve become my family,” she said.

In cities across America, many lower-income workers continue to move around, while those who make more money are staying home and limiting their exposure to the coronavirus, according to smartphone location data analyzed by The New York Times.

The data offers real-time evidence of a divide laid bare by the coronavirus pandemic — one in which wealthier people not only have more job security and benefits but also may be better able to avoid becoming sick. The outbreak is so new that the relationship between socioeconomic status and infection rates cannot be determined, but other data, including recent statistics released by public health officials in New York City, suggests that the coronavirus is hitting low-income neighborhoods the hardest.

Concerns about getting infected have incited protests and strikes by workers in grocery stores, delivery services and other industries who say their employers are not providing them with enough protection or compensation to counter the increased health risks, even as their jobs have been deemed essential.

The mobility data provides a snapshot in time, and the behaviors it captures could change amid a fast-moving crisis. Although several public policy experts who reviewed the data said it strongly indicated that wealthier people are better able to stay home, they added that there could be other reasons for the differences — perhaps higher awareness of the risks or better access to information, for example — and others that are not yet obvious.

Economists and public health researchers said the data pointed to holes in the government’s response to the pandemic’s fallout for low-income workers, which has focused on those who have lost their jobs because of shutdowns and not on those with essential duties.

“Covid-19 is exposing a lot of the structural disadvantages that low-income people face,” including a lack of job security and uneven access to health care, said Adie Tomer, a fellow at the Brookings Institution who has studied the essential work force. “The well-off are employed in industries where they are at a desk, and so there are some advantages built into these high-income neighborhoods during this pandemic,” he added.

#Coronavirus #Inégalités #Geolocalisation

*Migrazioni climatiche (prima parte)* ❝Un'analisi dei flussi migratori causati dai cambiamenti…

Migrazioni climatiche (prima parte)

Un’analisi dei flussi migratori causati dai cambiamenti climatici, che superano quelli dovuti agli eventi bellici. Le normative sovranazionali non hanno ancora recepito il problema che pertanto genera clandestinità.
Il genere umano, sin dall’epoca preistorica, è sempre stato interessato da spostamenti, su scala più o meno ampia, generati da una vasta gamma di motivazioni, fra le quali principalmente: la ricerca di nuove terre, l’aspirazione verso migliori condizioni di vita, l’espansione coloniale, la fuga da guerre, persecuzioni e discriminazioni varie ed anche da fenomeni naturali avversi quali catastrofi e cambiamenti climatici. Numerosi sono i casi storici di movimenti di interi popoli o di parte di essi sospinti da fenomeni naturali, in quanto le migrazioni hanno da sempre rappresentato una fondamentale strategia di adattamento ai mutamenti climatico-ambientali. Nonostante ciò, l’élite politica mondiale e i media internazionali non hanno, sino a pochi anni fa, prestato particolare attenzione a questo fenomeno. La comunità scientifica mondiale, invece, dalla fine del scorso secolo ha mostrato crescente interesse sia verso lo studio dei cambiamenti climatici che delle sue conseguenze, come l’impatto sui flussi migratori.

Le problematiche metodologiche

L’analisi del fenomeno ha tuttavia evidenziato criticità di carattere metodologico a seguito della sua complessità e della sua eterogeneità, pertanto, nonostante le pubblicazioni accademiche abbiano registrato un sensibile incremento nell’ultimo ventennio (Amato 2019 [1]), la sua conoscenza risulta ancora frammentaria e non del tutto esaustiva. Le difficoltà di indagine riguardano aspetti di diversa natura legati, in primis, alla peculiarità del fenomeno migratorio che si può manifestare in ampia gamma di variabili riconducibili alla durata, temporanea o definitiva, alle cause, volontarie o forzate, e al raggio di spostamento, interne, internazionali o intercontinentali.

Per quanto riguarda il rapporto tra fenomeni naturali e migrazioni, che in questo contesto ci proponiamo di indagare, i primi possono essere distinti, in base alla dinamica temporale in cui si manifestano, in eventi a «insorgenza lenta» come i cambiamenti climatico-ambientali (riscaldamento globale, desertificazione, innalzamento del livello dei mari, erosione dei suoli ecc.) e ad «insorgenza rapida» come uragani, tempeste, bombe d’acqua e inondazioni oltre alle calamità naturali (terremoti, tsunami ed eruzioni vulcaniche). La diversa natura e tipologia di fenomeno scatenante genera inevitabili riflessi sulle caratteristiche dei flussi migratori, infatti mentre i fenomeni ad «insorgenza lenta» spesso generano migrazioni volontarie mosse da motivi economici, le risposte ad eventi ad «insorgenza rapida» risultano invece prevalentemente involontarie e di breve durata.

Nell’intento di effettuare una classificazione delle migrazioni riconducibili a soli fattori climatici e ambientali, escludendo quindi i fenomeni geofisici come terremoti e tsunami, una corrente di studiosi ha identificato 4 tipologie distinte, equamente ripartite fra processi progressivi ed eventi improvvisi: 1) perdita di territorio dovuto a innalzamento del livello del mare, 2) siccità e desertificazione, 3) disastri naturali come alluvioni, cicloni e tempeste e 4) conflitti per le scarse risorse che possono portare a tensioni e violenze.

Opera abbastanza complessa si presenta quindi la l’individuazione, la quantificazione e la classificazione degli spostamenti generati da fenomeni naturali che, nella sostanza a causa della comune origine involontaria, vanno ad aggiungersi alle altre tipologie di migrazioni forzate, riconducibili a guerre, conflitti, persecuzioni personali e calamità naturali. Nonostante il riscaldamento globale, la cui origine antropica sia ormai ampiamente comprovata dalla comunità scientifica mondiale, e i conseguenti cambiamenti climatico-ambientali (siccità, desertificazione, piogge intense, inondazioni, innalzamento del livello dei mari ecc) siano alla base di un numero crescente di spostamenti di persone in tutte le aree del pianeta (Amato, 2019), è opportuno evidenziare come alle migrazioni climatiche non sia stata ancora attribuita una precisa definizione, sia in campo semantico che in quello giuridico.

Elementi di criticità ad oggi restano oltre all’identificazione del fenomeno, anche la sua estensione territoriale, le cause e la terminologia da utilizzare per identificarlo. I soggetti interessati dal fenomeno vengono definiti indistintamente come: profughi ambientali, migranti ambientali, profughi climatici, rifugiati climatici o rifugiati ambientali. Quest’ultimo termine, che risulta il più utilizzato, non viene però adottato dalle Nazioni Unite in quanto lo status di rifugiato viene riconosciuto dal diritto internazionale (Convenzione di Ginevra sullo statuto dei rifugiati del 1951) ai perseguitati per motivi razziali, religiosi, politici e a chi in fuga da guerre ma non per cause climatiche o ambientali (Amato, 2019). Un vulnus nell’architettura normativa sovranazionale che rappresenta elemento di discriminazione e che necessita di essere colmato, appurato il consistente numero di persone costrette ad abbandonare le proprie case a seguito di fenomeni naturali avversi.

Sullo sfondo dell’ambito metodologico, si staglia, in veste di problematica principale, la determinazione della causa che, sia nel caso di spostamenti interni che internazionali, si presenta non di rado in forma non univoca. Frequentemente sussistono infatti molteplici cause, spesso interagenti fra loro, riconducibili a fattori di natura sociale, economica, demografica, politica, bellica e ambientale che rendono difficile ricondurne l’origine ad una in particolare. Ad esempio risulta problematico identificare l’origine della migrazione, fra economica e climatica, nel caso in cui il surriscaldamento globale, comportando una riduzione delle rese agricole, spinge i piccoli produttori nella povertà estrema costringendoli ad abbandonare le proprie terre.

L’origine del termine «migranti climatici» venne coniato nel 1976 dall’ambientalista statunitense Lester Brown, tuttavia, il «padre» della corrente di pensiero viene considerato l’ambientalista inglese, professore ad Oxford, Norman Myers il quale già alla metà degli anni ’90 affermava che a livello mondiale erano presenti circa 25 milioni di “rifugiati climatici” prevedendo che nel 2050 avrebbero raggiunto quota 200 milioni. L’espressione “rifugiato ambientale”, invece, venne utilizzato per la prima volta in un report delle Nazioni Unite del 1985 e, successivamente, inserita nel 1997 nel Glossario di Statistiche Ambientali in riferimento a “una persona sfollata per cause ambientali, in particolare degrado ambientale”.

Tutt’oggi non è stata ancora trovata né una definizione condivisa, né il suo inquadramento giuridico a causa dell’inerzia politica, in quanto un accordo a livello intergovernativo che modifichi il diritto internazionale introducendo il riconoscimento dello status di «rifugiato ambientale o climatico», con il conseguente obbligo di non respingimento degli stessi alle frontiere, amplierebbe la platea delle persone da accogliere, aumentando le problematiche sociali e logistiche ed i costi per gli stati di arrivo. Pertanto, l’immobilismo della leadership politica internazionale, che peraltro non tiene in considerazione l’aggravarsi degli effetti della crisi climatico-ambientale sulle condizioni di vita delle persone, si concretizza nel fatto che i soggetti coinvolti, non avendo riconosciuto il loro status dal punto di vista giuridico e adeguata protezione internazionale, finiscono per ingrossare le file dell’immigrazione irregolare internazionale.

Una panoramica globale

Le emissioni antropogeniche di gas climalteranti, che già alla fine del 2018 avevano fatto salire la concentrazione di CO2 nell’atmosfera a 410 ppm (parti per milione), con aumento di circa 100 punti solo negli ultimi 60 anni (grafico 1), rappresentano la causa principale dell’aumento della temperatura media globale che, rispetto al periodo pre industriale, è aumentata di 1,1° con un’impennata nel quinquennio 2014-2019 di ben 0,2° a conferma dell’aggravamento del trend in atto.

Il fenomeno, tuttavia, evidenzia elementi di complessità e di difformità geografica accertato che il riscaldamento globale, da un lato, non si presenta in forma omogenea nell’atmosfera terrestre, vista ad esempio la maggior intensità registrata alle alte latitudini (carta 1), dall’altro, innesca un ampio spettro di mutamenti climatici dai connotati locali talvolta molto diversi, che stanno assumendo negli ultimi anni frequenza e intensità crescenti, con inevitabili riflessi sulle condizioni di vita delle popolazioni.

Dal rapporto pubblicato nel 2017 dal Carbon Disclosure Project emerge come le maggiori responsabilità del fenomeno siano riconducibili alle principali 100 società mondiali, sia pubbliche che private, del settore energetico, le quali tra il 1988 e il 2015 avrebbero rilasciato oltre il 70% delle emissioni globali e che anche a livello dei singoli paesi risultano gravi squilibri visto che solo Cina, Ue e Usa provocano oltre la metà del totale delle emissioni. Fuoriesce un quadro abbastanza nitido rispetto alle responsabilità che non sono attribuibili all’umanità in toto bensì a determinati stati, alle grandi imprese ed ai gruppi finanziari che vi investono.

Le difficoltà metodologiche precedentemente rilevate rendono problematico da quantificare un fenomeno che, come visto, risulta complesso, spesso multicausale [2] e, soprattutto, riguardante soggetti il cui status non è stato ancora precisamente definito e tanto meno tutelato dal diritto internazionale. In considerazione di ciò, lo studio del fenomeno presenta un certo grado di complessità e di difficoltà oggettive in quanto, nonostante la lunga ricerca, non è risultato possibile attingere dati da fonti ufficiali circa l’entità del fenomeno globale, composto sia dalle migrazioni internazionali che da quelle interne: per le prime sono state diffuse solo stime, mentre per le seconde l’istituto più autorevole impegnato a monitorare, l’Internal Displacement Monitoring Centre (Centro di monitoraggio degli spostamenti interni), è attivo solamente dal 2008.

Un arco di tempo non lungo ma sufficiente a comprenderne le dimensioni e le tendenze visto che, in base a questa fonte, solo le persone costrette a spostarsi all’interno dello stesso paese (internally displaced persons) a causa di fenomeni climatico-ambientali fra il 2008 e il 2014 sono risultate oltre 150 milioni, un numero superiore rispetto a quello causato da guerre e conflitti e addirittura, nello stesso periodo, oltre 170 milioni secondo i dati dell’Unione Europea (tabella 1).

In base a recenti pubblicazioni sul tema emerge come gli effetti dei cambiamenti climatici e dei fenomeni estremi inneschino prevalentemente mobilità forzate interne invece che internazionali, ciò a seguito sia della scelta prioritaria di non spostarsi al di fuori del proprio paese, dove le condizioni di vita diventano più difficili, sia per l’impossibilità delle persone in stato di fragilità estrema a muoversi (trapped population) (Amato, 2019). Nell’ambito di questa analisi, risulta utile supporto uno studio [3] che ha indagato il rapporto tra l’aumento della temperatura globale e la migrazione internazionale prendendo in esame 116 paesi, suddivisi fra paesi a basso e a medio reddito, nel periodo compreso fra il 1960 e il 2000.

L’indagine parte dall’ipotesi che nel lungo termine il riscaldamento atmosferico impoverendo le popolazioni rurali e peggiorando le loro condizioni di vita, influenzi la migrazione, ma con modalità diverse a seconda del reddito delle popolazioni. I risultati delle analisi confermano questa ipotesi: da un lato l’aumento graduale della temperatura contribuisce ad un aumento dei flussi migratori dai paesi a medio reddito. Al contrario, lo stesso fenomeno contribuisce a ridurre l’emigrazione da paesi più poveri. Questo risultato mette in luce l’esistenza di una relazione di costo-opportunità fra gli alti incentivi a migrare e le risorse per farlo. L’aumento della temperatura, infatti, provocando un calo della produttività agricola, genera un maggiore spinta migratoria. Pur rappresentando un significativo input, questo calo del reddito riduce la possibilità di emigrare da paesi meno sviluppati, dove un’elevata percentuale di persone vivono con un misero reddito addirittura sotto la soglia di povertà estrema di 1,90 $ al giorno, in particolare in Africa Sub-Sahariana dove nel 2015 in tale condizione si trovava ancora il 41.2% della popolazione totale [4]. Il riscaldamento globale tende quindi ad intrappolare le popolazioni povere nei loro territori di appartenenza a causa dell’elevato costo degli spostamenti internazionali che i potenziali migranti hanno raramente capacità di finanziare.

Un secondo importante risultato emerso dall’analisi è che i flussi migratori da paesi a medio reddito causati dell’aumento della temperatura, sono principalmente diretti verso destinazioni limitrofe, in genere nel raggio di 1.000 km, come ci confermano i dati dell’Unhcr [5].

Procedendo quindi all’analisi degli unici dati attendibili e completi, vale a dire quelli relativi agli sfollati o ai dislocamenti interni, secondo il Global Report on Internal Displacement (2019) pubblicati dall’Internal Displacement Monitoring Centre (IDMC), i nuovi spostamenti interni a livello globale a fine 2018 (tabella 2) raggiungevano i 28 milioni di unità che interessavano 148 paesi dei quali, 17,2 milioni a causa di calamità naturali e 10,8 per conflitti. Le migrazioni interne sono dunque per il 61% legate a eventi naturali e di queste la stragrande maggioranza è rappresentata da persone costrette a fuggire da eventi climatici estremi: 16,1 milioni per alluvioni, cicloni e tempeste, mentre solamente 1,1 milioni riconducibili a fenomeni geofisici, principalmente terremoti [6].

Il rapporto indica che il totale mondiale degli sfollati interni, a causa sia di fenomeni naturali che di violenze, aveva raggiunto a fine 2018, i 41,3 milioni di persone, la cifra più elevata mai registrata secondo la direttrice dell’IDMC Alexandra Bilac. Un fenomeno che appare fortemente concentrato in specifiche aree, appurato che 3/4, ovvero 30,9 milioni di persone, si trovano in soli dieci paesi, principalmente Siria (6,2), Colombia (5,8), Repubblica Democratica del Congo (3,1), Somalia (2,6) e Afghanistan (2,6) che da sole ne ospitano quasi la metà.

Premettendo che di anno in anno il quadro mondiale degli sfollati interni appare in sensibile mutamento a causa sia dell’improvvisa esplosione di conflitti che dall’imprevedibilità temporale e geografica dei fenomeni climatici, dall’analisi dei dati macroregionali disaggregati, in base alle cause dei nuovi ricollocati interni del solo 2018, suddivisi fra eventi naturali e conflitti, fuoriesce un quadro eterogeneo (tabella 3): mentre i primi superano i secondi in Asia orientale e Pacifico (9,3 milioni contro 236.000), Asia meridionale (3,3 milioni contro 544.000), Americhe (1,7 milioni contro 404.000), Europa e Asia centrale (41.000 contro 12.000), in Africa Sub-sahariana (2,6 e 7,4 milioni) e nell’area Medio Oriente e Nord-Africa (214.000 contro 2,1 milioni), a causa dell’elevato numero di guerre e scontri armati, la situazione era invertita.

L’intensificarsi dei fenomeni meteorologici estremi, come visto, ha determinato la maggior parte dei nuovi spostamenti innescando, nel 2018, 17,2 milioni di nuovi ricollocamenti su 28 milioni; dislocamenti interni che geograficamente hanno interessato, soprattutto, l’Asia meridionale e orientale, accertato che Filippine (3,8), Cina (3,8) e India (2,7) hanno assorbito circa il 60% del totale di nuovi sfollati, principalmente sotto forma di evacuazioni. Al quarto posto seguono gli Stati Uniti, unico paese ad economia avanzata fra i primi 10, con 1,2 milioni di sfollati confermando da un lato che i fenomeni naturali estremi colpiscono soprattutto le zone tropicali asiatiche e il Sud del mondo in generale, dall’altro che i paesi sviluppati, anche che se localizzati prevalentemente nella fascia temperata, non ne sono di certo al riparo.

https:// www.lacittafutura.it/ esteri/ migrazioni-climatiche-pri ma-parte

#migrations #asile #réfugiés #réfugiés_environnementaux #réfugiés_climatiques #chiffres #statistiques #flux_migratoires

ping @reka

Boston's Apollo: Sargent's model and hidden black nobility in American art

Coronavirus claimed the Isabella Stewart Gardner’s exhibition but its catalogue is required reading on race and US culture

Boston’s Apollo, Thomas McKeller and John Singer Sargent, an exhibition at the Isabella Stewart Gardner Museum in Boston, was meant to examine a contradiction of race and visibility. Its intended run, from 13 February to 17 May, was curtailed by the coronavirus outbreak. Fortunately, we are left with a handsome and well-illustrated catalog from Yale University Press.

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Computer analysieren historische Reiseliteratur

Are we SURE?

Das Ergebnis der letzten Videotagung der Eurogruppe hat scharfe Vorwürfe mangelnder europäischer Solidarität hervorgerufen. Einige Maßnahmen wurden vertagt; konkrete Vorschläge sollen nun in der kommenden Woche vorbereitet sein. In dieser Situation legt die Kommission ihren Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Schaffung eines Europäischen Instruments zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in der durch den COVID-19-Ausbruch verursachten Krise (SURE) vor. Hierüber wird der ECOFIN-Rat zu entscheiden haben. Aus europarechtlicher Sicht stellt sich vor allem die Frage, ob der Vorschlag der Kommission mit den Verträgen vereinbar ist. Eine andere Frage ist die, ob die Europäische Union ökonomisch und politisch hinreichend auf die Pandemie und ihre Folgen reagiert. Hier gibt es Unwägbarkeiten und Unsicherheiten, die sich für den Europarechtler schlecht abschätzen lassen. Die Mahnung Julian Krüpers, nicht zu dilettieren, kommt insofern zur rechten Zeit. Das sollte aber nicht verhindern, die Unsicherheiten und Unwägbarkeiten und ihre möglichen Auswirkungen auf die Prüfung der Tatbestände einschlägiger Normen zu benennen und dabei auch Erfahrungen in der Beobachtung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion aus immerhin zehn Jahren einzubeziehen – und transparent zu machen, wo das geschieht.

Der Kommissionsvorschlag sieht vor, dass bis zu 100 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden, um Kurzarbeitsregelungen der Mitgliedstaaten zu finanzieren, wie sie infolge des „shutdown“ überall notwendig geworden sind. Es ist nicht vorab festgelegt, welcher Mitgliedstaat hiervon Gebrauch macht, sondern die Hilfe kann von allen Mitgliedstaaten beansprucht werden. Voraussetzung ist ein Antrag bei der EU. Die Kommission prüft den Antrag und schlägt dem Rat die Gewährung der Hilfe vor, die als Kredit ausgereicht wird. Neben der Voraussetzung, dass es um pandemiebedingte Kurzarbeit (oder ähnliche Maßnahmen) gehen muss, werden dabei drei Bedingungen geprüft: (1) Die drei Mitgliedstaaten, die den größten Teil der Kredite erhalten, dürfen zusammen nicht mehr als 60 Milliarden Euro erhalten. (2) Pro Jahr werden maximal 10 Milliarden Euro ausgereicht und (3) ggf. müssen bereits vorhandene Kredite prolongiert werden.

Die maximale Auszahlung von 10 Milliarden Euro im Jahr bei einem Gesamtvolumen von bis zu 100 Milliarden Euro zeigt, dass die Kommission von einer lang anhaltenden Krise ausgeht (diesen Gedanken und den nun folgenden verdanke ich meinem Mitarbeiter Malte Symann). Sie sieht SURE auch im Kontext eines weiteren Vorhabens: „Dieses befristete Instrument sollte unbeschadet der möglichen Schaffung eines dauerhaften Instruments auf einer anderen Rechtsgrundlage des AEUV als Notfall-Operationalisierung einer europäischen Arbeitslosenrückversicherungsregelung vor dem spezifischen Hintergrund der COVID-19-Krise gesehen werden.“

Geben ist einfacher als Nehmen

Rechtsgrundlage für die Auszahlung der Hilfen an die Mitgliedstaaten im Rahmen von SURE ist Art. 122 Abs. 2 AEUV, und auf dieser Grundlage ist die Maßnahme insofern auch unionsrechtskonform. Art. 122 Abs. 2 AEUV meint exakt diesen Fall, so dass eher erstaunlich ist, wie spät (und selten) mit dieser Vorschrift argumentiert wird. Es mag damit zusammenhängen – und das ist so eine Beobachtung aus der Praxis der Währungsunion –, dass die bisherigen diskutierten und praktizierten Anwendungsfälle von Art. 122 Abs. 2 AEUV die tatbestandlichen Voraussetzungen letztlich weniger erfüllten als die aktuelle Pandemie. Entzogen sich die massiven Staatsschuldenprobleme 2010 der Kontrolle der betreffenden Mitgliedstaaten? Wahrscheinlich höchstens teilweise, und so diente Art. 122 Abs. 2 AEUV ja auch nur vorübergehend den Stützungsmaßnahmen aus dem heute nicht mehr relevanten EFSM. Das konkrete Vorgehen der Kommission hat auch den Vorteil, flexibel auf den Krisenverlauf reagieren zu können. Art. 122 Abs. 2 AEUV schreibt nicht vor, dass für jeden Mitgliedstaat einzeln gehandelt werden müsste. Eine abstrakt-generelle Regelung wie die nun vorgeschlagene Verordnung ist zulässig, und sie wird sofort mit ihrem Inkrafttreten ermöglichen, die am stärksten getroffenen Mitgliedstaaten Italien und Spanien zu unterstützen. So soll es sein! Verschiebt sich die Betroffenheit im Zeitverlauf, können auch andere Mitgliedstaaten das Instrument nutzen.

Hier kommen die eingangs erwähnten Unwägbarkeiten und Unsicherheiten ins Spiel: Ob die Pandemiebetroffenheit mit der Wirtschaftskraft korreliert und ob es Zusammenhänge mit der Wirtschaftspolitik gibt, halte ich – jedenfalls als Jurist – für eine gewagte Spekulation. In Italien ist die wirtschaftlich stärkste Region besonders schwer betroffen, nicht der wirtschaftlich schwächer aufgestellte Süden; in Spanien trifft es die Hauptstadt Madrid besonders schwer, nicht die ökonomisch strukturschwache Extremadura. In Deutschland konzentriert sich das Geschehen auf die Landreise Heinsberg und Tirschenreuth. Was das mit der Wirtschaftskraft dieser Kreise zu tun hat, warum es Mailand und Madrid und nicht Frankfurt oder Berlin getroffen hat: Ich weiß es nicht.

Besagte 100 Milliarden Euro sollen nicht aus dem EU-Haushalt genommen werden. Das wäre eine rechtlich problemlos zu realisierende Variante, und so sind einige Maßnahmen bereits mit regulären EU-Haushaltsmitteln auf den Weg gebracht worden. Die Strukturfonds wurden zur Gewährung von Hilfen während der Pandemie geöffnet. Außerdem wurde die Beihilfenkontrolle weitgehend aufgehoben, die EZB hat Anleihenkäufe intensiviert (dazu hier, hier und hier) und die Haushaltskontrolle nach dem Stabilitäts- und Wachstumspakt ist ausgesetzt worden. Die letztgenannte Maßnahme zeigt eine Strukturparallele zu Art. 122 Abs. 2 AEUV. Das Ventil („Ausweichklausel“) für außergewöhnliche Notlagen ist hiermit vergleichbar (übrigens auch mit Art. 109 Abs. 3 Satz 2 und 115 Abs. 2 Satz 6 GG).

Mehr noch: Schon vor Ausbruch der Pandemie hatte die EU knapp 500 Millionen Euro in ihrem Gesundheitsprogramm u.a. für den „Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor schwerwiegenden grenzübergreifenden Gesundheitsgefahren“ zur Verfügung gestellt – und das allein auf der Basis einer Unterstützungskompetenz mit Harmonisierungsverbot (Art. 168 AEUV). Eine Analyse, inwieweit die Mitgliedstaaten dies genutzt haben und wofür (das Programm hatte auch andere Ziele), würde sich lohnen; vielleicht existiert sie sogar schon. Auf der gleichen Linie – Finanzierung durch Bereitstellung von Haushaltsmitteln, nicht durch Kredite – liegt auch der Vorschlag des niederländischen Premierministers Rutte, in einen entsprechenden Fonds einzuzahlen, weil natürlich der EU-Haushalt keine 100 Milliarden Euro frei hat.

Die EU als Kreditnehmer?

Rechtliche Probleme bestehen nämlich vor allem bei der Finanzierung der vorgeschlagenen Hilfen. Hierzu beabsichtigt die Kommission, Anleihen zu begeben, d.h. Kredite auf den Finanzmärkten aufzunehmen. Abgesichert werden soll diese Kreditaufnahme durch freiwillige und nach ihrer Wirtschaftskraft berechnete Garantien der Mitgliedstaaten: Erst wenn alle Mitgliedstaaten solche Garantiezusagen abgegeben haben und die Zusagen in der Summe die Höhe von 25 Milliarden Euro erreichen, werden die Hilfen aktiviert. Dieses Vorgehen wirft insgesamt vier Fragen auf:

Erstens ist die Möglichkeit der EU, Anleihen zu begeben, äußerst umstritten. Der reguläre Haushalt darf sich – anders als die öffentlichen Haushalte in den Mitgliedstaaten – nicht durch Kredite finanzieren, denn diese gehören nicht zu den Eigenmitteln der EU nach Art. 2 des Eigenmittelbeschlusses (2014/335/EU, Euratom). Dementsprechend enthält die Haushaltsordnung (VO 2018/1046 EU, Euratom) in Art. 17 Abs. 2 ein Kreditverbot. Die genaue haushaltsrechtliche Einordnung von SURE bzw. deren Abgrenzung zum Haushalt ist gleichwohl nicht ganz trennscharf: In der Begründung wird auf den „in der Haushaltsordnung von 2018 vorgesehene[n] neue Rahmen für die Verwaltung von Eventualverbindlichkeiten“ Bezug genommen, in Art. 11 Abs. 4 charakterisiert der Verordnungsentwurf die mitgliedstaatlichen Garantien als zweckgebundene Einnahmen i.S.v. Art. 21 Abs. 5 Haushaltsordnung und auch sonst rekurriert der Verordnungsentwurf auf Bestimmungen zum EU-Haushalt. Es geht also um eine Kreditaufnahme mit unsicherem haushaltsrechtlichen Status oder neben dem EU-Haushalt, was kompetentiell so problematisch ist, wie es klingt. Ein Vorbild hierfür ist eine immer wieder zitierte Anleiheermächtigung aus den frühen 1970er Jahren zum Ausgleich für Zahlungsbilanzschwierigkeiten wegen der Erdölverteuerung (am Schluss über 6 Mrd. ECU). Das entsprechende Argument lautet, weil es so etwas schon einmal gegeben hat, muss es auch heute möglich sein. Für die Euro-Rettungsschirme wurde ein anderer Weg gewählt: Für sie wurden und werden Anleihen außerhalb der EU begeben; entweder durch die privatrechtliche EFSF oder den völkerrechtlichen („ersatzunionsrechtlichen“) ESM. Der EFSM hingegen war nicht kreditfinanziert und dementsprechend auf die Eigenmittelobergrenze des EU-Haushalts beschränkt.

Zweitens bedarf es nach dem Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung (Art. 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 EUV) einer vertraglichen Grundlage für die Kreditaufnahme. Die Anleihe aus den 1970er Jahren hat hierzu Art. 235 EWGV bemüht, dem Art. 352 AEUV entspricht. Das bedeutet Einstimmigkeit im Rat, die im Anschluss an die Berichte aus der letzten (virtuellen) Ratstagung schwer erreichbar sein dürfte. Die Kommission stützt ihren Verordnungsentwurf für die Kreditaufnahme indes auf Art. 122 Abs. 1 AEUV. Dann wird nach allgemeinen Regeln (Art. 16 Abs. 3 EUV) mit qualifizierter Mehrheit entschieden und einzelne Staaten haben nicht jeder für sich genommen eine Vetoposition. Zur Begründung meint die Kommission sinngemäß, die Vorschrift erlaube alles, was der Wirtschaftslage angemessen sei – ohne weitere Voraussetzungen. Das ist eine in mehrfacher Hinsicht gewagte Deutung. Zunächst wäre eine solche Generalermächtigung in der Vergangenheit mindestens aufgefallen, wenn nicht einer kritischen Würdigung unterzogen oder gar genutzt worden. Sodann benennt die Vorschrift als Beispiel gravierende Versorgungsschwierigkeiten, was durch den Vertrag von Lissabon um die Formulierung „vor allem im Energiebereich“ ergänzt wurde. Es soll also offensichtlich um die gegenseitige Hilfe mit bestimmten Gütern gehen. Das zeigt sich auch in der bisherigen Praxis zu Art. 122 Abs. 1 AEUV, auf die lediglich eine einzige Richtlinie, nämlich zur verpflichtenden Erdölbevorratung durch die Mitgliedstaaten gestützt ist. Die systematische Auslegung ergibt, dass finanzieller Beistand gerade nicht gemeint ist, denn dieser ist ja in Art. 122 Abs. 2 AEUV geregelt. Der EuGH hat sich im Pringle-Urteil (Rn. 116) entsprechend geäußert. Wenn man sich also in der Streitfrage nach der Anleihekompetenz für eine solche positioniert – das Gegenargument ist oben genannt – wäre es deutlich rechtssicherer, mit Art. 352 AEUV zu operieren und alle Mitgliedstaaten mitzunehmen – nicht erst, wenn der Rechtsakt schon in Kraft ist und alle Mitgliedstaaten „nur“ noch eine Garantie abgeben müssen, damit SURE anlaufen kann. Eine erfolgreiche Nichtigkeitsklage gegen ein solches Notinstrument sollte nicht riskiert werden.

Drittens: Würde Art. 352 AEUV herangezogen, müsste der Deutsche Bundestag durch Gesetz zustimmen, § 8 IntVG. Aber auch bei der Wahl einer anderen Rechtsgrundlage bedürfte die deutsche Garantieerklärung zu SURE in jedem Fall einer haushaltsgesetzlichen Grundlage, ähnlich wie seinerzeit die Mitwirkung an der ersten Griechenlandhilfe (Art. 115 Abs. 1 GG). Bliebe es bei Art. 122 Abs. 1 AEUV und dem Einstieg in die Kreditfinanzierung des EU-Haushalts, spricht vieles dafür, dass schon die Zustimmung des Bundesfinanzministers im Rat an das positive Votum des Deutschen Bundestages (wiederum durch Gesetz) gebunden wäre. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist die Gestaltungsfähigkeit des Bundestages als Haushaltsgesetzgebers zwar nicht durch jede europäische Verpflichtung in Gefahr. Die haushaltspolitische Gesamtverantwortung, bekanntermaßen hergeleitet aus einer Konstruktion über Art. 79 Abs. 3 und Art. 20 Abs. 2 GG, erfordert aber den Erhalt ausreichender politscher Freiräume für Einnahmen und Ausgaben im Deutschen Bundestag. Beginnt nun die EU, Kredite aufzunehmen und erhält sie die ihrerseits gewährten Kredite nicht zurück, müssen entweder Ausgaben gekürzt oder Einnahmen erhöht werden, damit der EU-Haushalt ausgeglichen bleibt. Dann aber steigen möglicherweise die mitgliedstaatlichen BNE-Beiträge als Hauptquelle der Finanzierung der EU, was für Deutschland wiederum die haushaltspolitische Gesamtverantwortung des Bundestages aktivieren könnte. Nebenbei würde durch die Beteiligung der mitgliedstaatlichen Parlamente (die sich allerdings nach nationalem Verfassungsrecht richtet) die fehlende Beteiligung des Europäischen Parlaments zumindest teilkompensiert. Denn die parlamentarische Legitimation der Maßnahmen nach Art. 122 AEUV ist dürftig: Dem Europäischen Parlament ist für Maßnahmen nach Abs. 2 nur der Katzentisch der Unterrichtung gedeckt (Abs. 2 Satz 2); bei Maßnahmen nach Abs. 1 ist nicht mal diese Minimalbeteiligung vorgesehen.

Viertens darf nicht gegen Art. 125 Abs. 1 AEUV verstoßen werden, das berühmte bail out-Verbot. Außerhalb des in Art. 136 Abs. 3 AEUV ermöglichten Stabilitätsmechanismus‘ ist hierfür die Auslegung des EuGH im Pringle-Urteil (Rn. 129-147) maßgeblich – ob man das Urteil richtig findet oder nicht. Danach verbietet Art. 125 Abs. 1 AEUV EU und Mitgliedstaaten nicht jede Finanzhilfe für einen Mitgliedstaat, sondern nur die unmittelbare Haftung für diesen Staat bzw. den direkten Einritt in dessen Verbindlichkeiten. Hinzu tritt das Erfordernis, dass die Finanzhilfe nicht zu einer „Beeinträchtigung des Anreizes für den Empfängermitgliedstaat führen würde, eine solide Haushaltspolitik zu betreiben.“ Der Vorteil von SURE besteht gerade darin, sich nicht auf die gesamte Haushaltspolitik pandemiebetroffener Staaten zu beziehen, sondern einen konkreten, durch die Pandemie ausgelösten Finanzbedarf zu decken. Das unterscheidet SURE auch von diversen Vorschlägen der Entschuldung einzelner Staaten über „Corona-Bonds“, die dem von Art. 125 Abs. 1 AEUV widersprechen würden und ohne Vertragsänderung kaum machbar wären.

Zu wenig, zu spät?

Ist dieses Programm, sind alle Maßnahmen der EU hinreichend, um effektive europäische Solidarität zu zeigen? Warum hat trotz dieser Maßnahmen die Erzählung eine Chance, die EU tue (erneut?) zu wenig und zu spät, ja sie habe die große Not verschuldet? Das ist wiederum keine Rechtsfrage. Die rechtswissenschaftliche Beobachtung der Eurozone mag dennoch helfen, das Problem besser zu verstehen. Zentral scheint mir, dass der akute Krisenzustand am Ende einer günstigen Zeit für Veränderungen liegt, die nicht genutzt wurde. Die Schleusen der EZB standen vier Jahre lang weit offen, weiter als bislang in der geldpolitischen Pandemieabwehr und keinesfalls ohne ökonomische Kosten für die Volkswirtschaften des „Nordens“ – und dennoch wurde nicht aufgehört, von Austerität zu reden. Unterschiedliche ökonomische Interessen der Mitgliedstaaten, über die man auch empirisch-ökonomisch Bescheid weiß, wurden nicht in einen Ausgleich gebracht – kein Versuch eines Kompromisses, der den einen großzügigere Unterstützung, den anderen weniger Sparanstrengungen als ernsthafte Strukturreformen abverlangt, nicht zuletzt in ihrem eigenen Interesse. Der Ansatz der Kommission 2017, vom orientierungsarmen Weißbuch über ein nichtssagendes Reflexionspapier zum „Nikolauspaket“, das nie den Hauch einer Realisierungschance hatte, führte ins Leere. Jetzt ist das Zeitfenster für Verbesserungen durch die Pandemie vorerst geschlossen worden. 

Indem der SURE-Vorschlag der Kommission mit Art. 122 Abs. 2 AEUV arbeitet, zeigt er, dass die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion von Anfang an krisenfest sein sollte; er ist zielgerichtet, pragmatisch und flexibel. Die Finanzierung des Programmvolumens sollte aber die beschriebenen primärrechtlichen Vorgaben einhalten und sich nicht unnötig angreifbar machen. Die scharfen Worte der Woche sind dann nicht mehr – und nicht weniger – als ein Vorgeschmack des Verteilungskonflikts, der nicht nur der Europäischen Union im Anschluss an die Pandemie erwartet.

*African migrants in Morocco wait for aid as coronavirus bites* ❝Thousands of African migrants…

African migrants in Morocco wait for aid as coronavirus bites

Thousands of African migrants without revenue during Morocco’s coronavirus lockdown could run out of money for food and essentials, and rights groups have urged the government to offer them the same cash help it has promised to citizens.

The North African country has imposed a month-long lockdown restricting movement to purchases of food or medicine and to staffing some key jobs, with 761 cases of the coronavirus confirmed, including 47 deaths.

Saddou Habi, 30, who came to Morocco two years ago from Guinea, and decided to stay rather than trying to reach Europe after getting a job in a restaurant, said his money will run out in 10 days.

“I have been helping my four other flat mates whose financial situation is worse than mine,” he said.

“We are respecting all measures to stop the spread of the coronavirus but we need urgent help to go through these difficult times,” he said.

The government has promised monthly support of about $120 a month to households where the main provider has lost work in the informal economy because of the lockdown.

At present, that aid will go to people with a “free health service” card available only to Moroccans. The government plans to roll it out to people who do not have the card, but has not said if this would be extended to migrants.

The state will also pay about $200 a month to workers in private companies who are registered with the state social insurance scheme.

It leaves most of the 50,000 migrants who have obtained official residency permits since 2013 without help. The far larger number of undocumented migrants, many of them homeless or seeking to pass through Morocco to reach Europe, face even less chance of assistance.

The National Human Rights Council and the Moroccan Association for Human Rights have urged the government to help. The finance ministry did not respond when asked if migrants would become eligible for state aid.

‘WE HAVE TO SHOW SOLIDARITY’

Habi has applied for a residency permit, but is still waiting for it to be issued. He lives in the poor Hay Nahda district of Rabat, where houses made of bare concrete blocks press up against each other.

Local rights groups and charities have distributed food in poor districts to both Moroccans and migrants, but the lockdown has made it harder to distribute such supplies.

Living conditions are worst for homeless sub-Saharans in northern Morocco, near the Spanish enclaves of #Ceuta and #Melilla, which migrants often try to reach across a thicket of high wire fences.

The majority of migrants work in the informal sector earning barely enough money to meet their basic needs for a day, said Ousmane Ba, a Senegalese migrant who heads a community group.

The government needs to do more to shelter homeless migrants living in the forests in northern Morocco and help them avoid contagion, he added, speaking by phone from the city of #Nador, near Melilla.

So far, the government has put more than 3,000 homeless people, including migrants, into shelters located in schools, stadiums and other buildings for the duration of the lockdown.

“We are all in the same boat in the face of the coronavirus storm. We have to show solidarity with one another for all to be rescued,” Ba said.

https:// www.reuters.com/ article/ us-health-coronavirus-morocco-migrants/ african-migrants-in-morocco-wa it-for-aid-as-coronavirus-bites-idUSKBN21L38Q

#Maroc #asile #réfugiés #migrations #coronavirus #covid-19 #aide #SDF #sans-abri #confinement

ping @ceped_migrinter_afrique

« La crise du Covid-19 suscite un nouveau scandale pénitentiaire »

« La crise du Covid-19 suscite un nouveau scandale pénitentiaire »
https://usbeketrica.com/article/crise-covid-19-suscite-nouveau-scandale-penitentiaire

La crise du coronavirus a mis au jour les difficultés structurelles des prisons, où la surpopulation rend difficile le respect des normes sanitaires. Cette épidémie peut-elle être l’occasion de réformer le modèle carcéral français ? Nous avons posé la question au sociologue Gilles Chantraine, chargé de recherche au CNRS. Source : Usbek & Rica

« Les vacances scolaires doivent être un temps de repos et de coupure » : plusieurs syndicats…

« Les vacances scolaires doivent être un temps de repos et de coupure » : plusieurs syndicats s’opposent au ministre
https://www.vousnousils.fr/2020/04/02/vacances-scolaires-repos-coupure-630745

COVID-19 : apocalypse déchets Après les services de l'assainissement des eaux usées, après les…

COVID-19 : apocalypse déchets

Après les services de l’assainissement des eaux usées, après les
alertes relatives à la ventilation des bâtiments, c’est tout le
secteur de la gestion des déchets qui est massivement impacté par la
pandémie du coronavirus. Les innombrables acteurs d’une filière
essentielle, dont les activités sont pourtant méconnues, et s’exercent
parfois dans une grande opacité, sont en effet confrontés à une crise
sans précédent. Près de la moitié des installations de gestion des
déchets sont à l’arrêt, menaçant la poursuite d’une foule d’activités
économiques, tout aussi essentielles. La mise en sécurité des
personnels de la filière, exposés à la contamination, tarde et fait
débat. Plusieurs groupes d’intérêt s’affrontent. Les pouvoirs publics
semblent tétaniisés. Autopsie d’une crise systémique.

Lire la suite :

http:// www.eauxglacees.com/ COVID-19-apocalypse-dechet s?var_mode=calcul

Your pictures: share your photos on the theme of ‘vivid’

Wherever you are in the world, this week we’d like to see your pictures on the theme ‘vivid’

The next theme for our weekly photography assignment, published in print in the Observer New Review is ‘vivid’.

Share your photos of what vivid means to you – and tell us about your image in the description box.

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This week's best culture, indoors: from Trolls on Tour to lockdown with Miranda Hart

The Observer’s critics recommend the best new arts shows to enjoy on TV, on the radio and online

Trolls World Tour
Great news for families under lockdown: one of the few blockbuster titles braving a digital-only release is this candy-coloured sequel to the ultra-peppy animated musical phenomenon. At home on-demand from 6 April. Guy Lodge

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